Seite 2 von 2 ErsteErste 12
Ergebnis 11 bis 18 von 18

Thema: Hühnerhaltung im Dorf muss grundsätzlich als ortstypisch hingenommen werden

  1. #11
    Hühnerhabacht Avatar von Lau Fente
    Registriert seit
    03.02.2014
    Ort
    Auf dem Lande
    PLZ
    983.
    Land
    Huhngarn
    Beiträge
    3.408
    Zitat Zitat von Gallo Blanco Beitrag anzeigen
    Gibt es wirklich Hähne die in der Nacht krähen?
    Hatte ich noch nie.

    Endlich mal ein gescheites Urteil!!

    LG Stefan

    Ha ja, Stefan,

    ich höre meine Burschen schon manchmal um diese Uhrzeit, also mitten in der Nacht, weeeit vor Sonnenaufgang. Nicht täglich, aber halt auch nicht selten.
    Davon angesehen ist es mir echt ein Rätsel, wie "so etwas" stören kann. Laut mag es sein - aber in mir macht sich immer nur Beruhigung breit, wenn ich höre, daß die Welt nicht stehen geblieben ist...


    Beste Grüße aus Huhngarn, wo niemanden (zumindest bei uns) irgendwelche Viecher stören.
    Hühner, Enten, Hunde, Katzen, Schafe.
    Und Menschen!

  2. #12

    Registriert seit
    17.10.2015
    PLZ
    15378
    Land
    Brandenburg
    Beiträge
    586
    Hallo Leute,
    freut Euch nicht zu früh. Der letzte Satz des Urteils ist in meinen Augen der Knackpunkt. Da ist nämlich die Revision zulässig und die Klägerin wird sicherlich weitermachen.
    federfüßige Zwerghühner 0/3; Zwergkrüper 1/2 ; Homo sapiens 1/1 ; Großspitz 1/0

  3. #13

    Registriert seit
    24.07.2017
    Beiträge
    95
    Zitat Zitat von Jorg Beitrag anzeigen
    Ein guter Präzidenzfall.

    Sollte m.E. irgendwo fixiert werden.
    Sollte nicht und du hast vermutlich zu viele amerikanische Filme gesehen.

    Das deutsche Recht kennt keine Präzendenzfälle. Es ist ein (bisher noch nicht mal rechtskräftiges) Urteil eines (ich sag jetzt nicht popeligen) VGs, mithin eine Einzelfallentscheidung, die - anders als höchstinstanzliche Urteile - für nichts und niemanden auch nur die geringste Bindungswirkung entfaltet.

  4. #14

    Registriert seit
    14.02.2005
    Ort
    Nähe Bad Dürkheim
    PLZ
    67
    Land
    Pfalz
    Beiträge
    212
    Naja, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, das stimmt. Revision ist aber (derzeit) nicht möglich, auch die Berufung wurde nicht zugelassen. Man kann die Zulassung der Berufung beantragen. Damit die zugelassen wird, sind aber bestimmte Anforderungen zu erfüllen (es müssen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils bestehen, die Rechtssache muss besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten aufweisen, grundsätzliche Bedeutung haben, das Urteil muss von anderer höchstrichterlicher Rechtsprechung abweichen, oder es muss ein wesentlicher Verfahrensmangel vorliegen). Da muss man schon eine ganze Menge zur Begründung eines Zulassungsantrags schreiben, das geht nedd von selber.

    Und ja, es war nur das VGNW. Und die Entscheidung betrifft nur einen Einzelfall. Dennoch liefert das Urteil schöne Argumente, sie sich auf diverse andere Fälle übertragen lassen. Das kann ziemlich viel Wert sein.

    Gruß
    becki

  5. #15
    Avatar von Gallo Blanco
    Registriert seit
    04.07.2013
    Ort
    El Fondo de les Neus
    PLZ
    03688
    Land
    Spanien
    Beiträge
    4.854
    Glaubt ihr allen Ernstes das die Klägerin weitermachen wird?

    Ich nehme jetzt einfach mal an, die Revision wäre rechtskräftig.

    Sie hat 4 Fenster in einer Brandschutzmauer, ich denke die hat im Moment ganz andere Probleme, denn das Bauamt wird ihr da schon gehörig aufs Dach steigen.

    Ersteinmal hat sie diese zu verschliessen, ich denke danach hat sie keine grosse Lust mehr weiter zu klagen, zumal die Baumassnahme, einschliesslich der Strafe, einiges an Geld verschlingen wird.

    Kann mich aber auch irren.

    LG Stefan
    NICHT höher, schneller, weiter,
    SONDERN langsamer, bewusster, weniger.

  6. #16
    Moderator Avatar von Lisa R.
    Registriert seit
    13.06.2015
    Ort
    Palatina
    PLZ
    *****
    Beiträge
    18.823
    Das Haus der Klägerin ist denkmalgeschützt, wann die Fenster eingebaut wurden ist aus dem Text nicht ersichtlich. Da ist die Klägerin in der Beweislast. Ob da vom Bauamt noch was kommt, ist aber für den Fall ja auch nicht ausschlaggebend.

    Der evtl. Bestandsschutz der Fenster wurde ja angesprochen, trotzdem dürfen sie laut Gericht nicht zur Rechtfertigung einer "Belästigung" herangezogen werden. Das ist sicherlich ein Sonderfall.

    Wie becki schon schrieb, sind da aber auch grundsätzliche Aussagen enthalten:

    ... Die genehmigte Haltung von 10 Hühnern und einem Hahn auf dem Grundstück der Beigeladenen müsse daher in dem faktischen Dorfgebiet grundsätzlich als ortstypisch hingenommen werden. Dabei sei unerheblich, ob es sich dabei um landwirtschaftliche oder hobbymäßige Tierhaltung handele, denn in Baugebieten mit dörflichem Charakter seien auch gewisse Geruchs- und Lärmbelästigungen durch eine gebietstypische Hobbytierhaltung als ortsüblich in Kauf zu nehmen. ...

    Auch wenn wir nicht in den USA sind, lehnen sich Gerichte gerne an schon getroffene Urteile an bzw. beziehen diese in ihre Überlegungen ein. Von daher ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

  7. #17
    Erbsenzähler Avatar von eierdieb65
    Registriert seit
    07.02.2012
    Ort
    Niederösterreich
    Land
    Österreich
    Beiträge
    12.593
    Ist ziemlich weit gefasst, dieses Urteil.
    Ich lese da raus: 10 Hühner, deren Geschlecht nicht bestimmt ist und ein nicht näher bezeichneter Hahn sind als ortsüblich anzusehen.
    Ergo: 10 Hähne (Hühner) und z.B. ein Straußenhahn sind demnach ortsüblich.

    Kann nicht glauben, dass ein Gericht tatsächlich so schlampig schreibt.

    lg
    Willi

  8. #18

    Registriert seit
    24.07.2017
    Beiträge
    95
    Zitat Zitat von eierdieb65 Beitrag anzeigen
    Kann nicht glauben, dass ein Gericht tatsächlich so schlampig schreibt.
    Warum sollte es nicht? Die Betroffenen wissen, worum es geht und für alle anderen ist es bedeutungslos. Richter schreiben (diktieren) Urteile, keine Gesetze. Womit ich jetzt nicht behaupten will, dass Gesetze nicht allzu oft schlampig gemacht sind.

Seite 2 von 2 ErsteErste 12

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 15.04.2018, 00:37
  2. Antworten: 19
    Letzter Beitrag: 22.01.2014, 22:52
  3. Es muss einmal gesagt werden...
    Von Soonwaldgeflügel im Forum Kunstbrut
    Antworten: 27
    Letzter Beitrag: 23.05.2013, 01:00
  4. Glucke muss abgegeben werden
    Von Hühner-Mädel im Forum Kükenaufzucht
    Antworten: 10
    Letzter Beitrag: 07.07.2007, 11:11

Lesezeichen

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •